Jetzt gilt’s

Von Maik Disselhoff Erstellt: 13. Juli 2019, 00:00 Uhr
Jetzt gilt’s Jetzt gilt’s

Die neuen, bunter gewordenen Gemeinderäte nehmen ihre Arbeit auf

In diesen Wochen konstituieren sich die neuen Gemeinderäte, Aufgaben und Posten werden verteilt, und dann geht es – hoffentlich schnell – an die Sacharbeit. Denn viele Projekte und Themen, die unter anderem wegen des Wahlkampfs nicht mehr angepackt wurden, warten darauf, in Angriff genommen zu werden. Das gilt nicht nur für Mühlacker, sondern auch für andere Gemeinden in der Region. Die neuen Listen und Parteien, die den Einzug in die Gemeinderäte geschafft haben, müssen von jetzt an zeigen, wie kompromissbereit, konstruktiv und tatkräftig sie sind. Diese Bringschuld haben aber freilich auch die Fraktionen, die schon länger in den Gremien vertreten sind.

Ein gesellschaftlicher Großtrend verändert zunehmend auch die kommunalpolitische Landschaft. Die zunehmende Vielfalt von Lebensstilen, Interessen und Sichtweisen sowie der Bedeutungsverlust traditioneller Milieus spiegeln sich in den Gemeinderäten wider, die heterogener geworden sind. Das muss keine schlechte Entwicklung sein, auch wenn dies häufig von etablierten Gruppierungen so gesehen wird. Natürlich werden die Diskussionen künftig nicht einfacher, doch die politische Arbeit in den Kommunen hebt sich (zum Glück) immer noch wohltuend von vielen Debatten im Landes- oder Bundesparlament ab. Fraktionszwang gibt es an der Basis nicht, die Mitglieder der verschiedenen Ratsgruppierungen stimmen sehr häufig unabhängig von ihrer Fraktions- oder Listenzugehörigkeit ab. Die Arbeit in den Gemeinderäten dürfte auch künftig von pragmatischer Sacharbeit und weniger von Lagerdenken und parteipolitischen Spielchen geprägt sein.

Was Gemeinderatsmitglieder besonders in kleineren Städten und Gemeinden starkmacht, ist ihre finanzielle Unabhängigkeit. Die Ehrenamtlichen sind eben keine Berufspolitiker, sondern gehen neben ihrem Engagement im Rat ihren Jobs nach und stehen deshalb mit beiden Beinen im Leben.

Zwar sind die neuen Gemeinderäte bunter geworden – allerdings nicht in jeder Hinsicht. Ältere, männliche Bürgervertreter sind immer noch klar in der Mehrheit. Ist das schlecht? Der Wähler hat es so gewollt. Auf den Listen standen in der Region deutlich mehr Kandidatinnen als bei vergangenen Wahlen, trotzdem gibt es auch nach der Kommunalwahl 2019 nicht viel mehr Mandatsträgerinnen in den Gremien. Man kann das beklagen und diesbezüglich Ursachenforschung betreiben. Vielleicht sind die Wähler aber schon viel weiter als manch aufgeregte politische Debatte ums Geschlecht. Die Stimmberechtigten schauen vielleicht eher auf den beruflichen Hintergrund von Kandidierenden und pfeifen auf das Geschlecht als Kriterium für die kommunalpolitische Eignung – nach dem Motto: Hauptsache der Mensch ist fähig und engagiert.

Maik Disselhoff

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