Flurneuordnung: Illinger Rat beschäftigt sich mit Bürgerbegehren

Diskussion um Flurneuordnung

Von Frank Goertz Erstellt: 13. September 2017, 00:00 Uhr

Illingen. Heute Abend muss sich der Illinger Gemeinderat mit dem Bürgerbegehren zur Flurneuordnung beschäftigen, das den Mehrheitsbeschluss des Gremiums kippen will.

Am 10.Mai hat der Rat beschlossen, einen Antrag auf Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens zu stellen. Allerdings sind nicht alle Grundstücksbesitzer begeistert. Schon in der entscheidenden Ratssitzung haben sie ihre Ablehnung zu verstehen gegeben. Anschließend starteten sie eine Unterschriftensammlung, um ein Bürgerbegehren zu erzwingen.

Mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Illinger mussten das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen. Statt der erforderlichen 422 Unterschriften kamen die Gegner sogar auf 729 Unterstützer für ihren Antrag. Wie Bürgermeister Harald Eiberger zusammenfassend in der Sitzungsvorlage für die Gemeinderäte feststellt, ist das Bürgerbegehren zulässig. Jetzt kann das Ringen um die Mehrheit beginnen. Sowohl die Gemeinde als Befürworter des Flurneuordnungsverfahrens als auch die Gegner bekommen die Gelegenheit, ihre Positionen in einer Veröffentlichung oder einem Infobrief zu begründen.

Anfang Juni haben sich Gegner des Verfahrens getroffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Lesen Sie einen Artikel dazu.

Der frühestmögliche Termin für den Bürgerentscheid wäre der 3.Dezember, der späteste Termin der 17.Dezember. Um eine Entscheidung herbeizuführen, müssen mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten für eine Option votieren. Das wären etwas mehr als 1200 Stimmen. Sollte diese 20-Prozent-Hürde nicht erreicht werden, geht die Frage „Flurneuordnung – Ja oder Nein“ zurück in den Gemeinderat.

Eine ausführliche Berichterstattung zur Diskussion im Gemeinderat lesen Sie in unserer Ausgabe am Freitag.

Frank Goertz

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