Bürgerentscheid Illingen: Mehrheit stimmt für Caritasprojekt

Klares Ergebnis beim Bürgerentscheid – 62,3 Prozent haben keine Probleme mit einem Wohnheim für Behinderte im Wiesental

Von Frank Goertz Erstellt: 15. Oktober 2018, 00:00 Uhr
Bürgerentscheid Illingen: Mehrheit stimmt für Caritasprojekt Mit Applaus nehmen viele Illinger das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Kenntnis. Direkt im Anschluss stellt sich Frank-Johannes Lemke, Geschäftsführer der Caritas, den Fragen unserer Videoreporterin.

Klares Ergebnis beim Bürgerentscheid in Illingen: Die Caritas kann im Wiesental ein Wohnheim für Menschen mit schweren Behinderungen bauen. Die Mehrheit der Illinger hat dafür votiert, dass die dafür nötige Änderung des Bebauungsplans eingeleitet werden kann.

Illingen. Insgesamt 2928 gültige Stimmen wurden beim Bürgerentscheid abgegeben. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 47,8 Prozent. 1096 Bürger (37,24 Prozent) haben die „Bürgerinitiative zur Rettung des Wiesentals“ unterstützt und dafür gestimmt, dass in den nächsten drei Jahren keine Änderung des Bebauungsplans für das Caritasprojekt eingeleitet wird. Da diese Bebauungsplanänderung jedoch die zwingende Voraussetzung dafür ist, dass die Caritas im Wiesental bauen kann, hätte das ganze Projekt zu den Akten gelegt werden müssen, falls die Bürgerinitiative die Mehrheit hinter sich gebracht hätte. Das war aber nicht der Fall. 1832 Bürger (62,25 Prozent) haben keine Probleme mit dem Caritasprojekt.

„Das nötige Quorum von 20 Prozent aller Wahlberechtigten ist deutlich erreicht“, stellte Bürgermeister Harald Eiberger fest, als er das „klare Ergebnis“ verkündete und auch darauf hinwies, dass in allen Wahllokalen der Trend gleich gewesen sei. Zur Wertung des Ergebnisses wollte Eiberger nur so viel sagen: „Das Volk hat entschieden.“

Die Mehrheit der rund 100 Bürger im Sitzungssaal nahm das Ergebnis mit Beifall zur Kenntnis. Die wenigen Vertreter der Bürgerinitiative verließen sichtlich enttäuscht das Rathaus, ohne das Ergebnis auf Nachfrage kommentieren zu wollen. Wobei die führenden Köpfe der Bürgerinitiative, etwas deren Sprecher Ingo Weimer oder Winfried Scheuermann, erst gar nicht in den Sitzungssaal gekommen waren, um hier zu erfahren, ob der Bürgerentscheid in ihrem Interesse ausgefallen ist oder nicht.

Ein Stein vom Herzen ist hingegen Frank-Johannes Lemke, dem Geschäftsführer der Caritas, gefallen. „Ich bin froh, dass das Ergebnis so deutlich ausgefallen ist. Jetzt können wir 2019 alle Voraussetzungen schaffen, damit wir 2020 mit dem Bau beginnen können.“

Lemke signalisierte gleichzeitig seine Bereitschaft, mit den betroffenen Bürgern über Planungsoptimierungen zu sprechen und streckte der Bürgerinitiative die Hand entgegen. „Hier geht es doch nicht um Krieg und Frieden. Hier geht es um ein Heim für 24 Menschen, die ein Zuhause brauchen.“

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Die anwesenden Gemeinderäte nahmen das Ergebnis mit Erleichterung zu Kenntnis. „Ein guter Tag für Illingen“, findet Dieter Kiesling (SPD). „Beim Caritasprojekt und dem Bürgerentscheid ging es um viele Fragen – vom Wasserschutz bis zur Art der Bebauung“, erklärt Eric Schach (CDU), dass er in den zurückliegenden Wochen sehr viele Gespräche geführt habe. Letzten Endes hätten alle Argumente der „Bürgerinitiative zur Rettung des Wiesentals“ entkräftet werden können. Für Klaus Kluge (SPD) war ein entscheidender Faktor für das Wahlergebnis , dass es gelungen sei, deutlich zu machen, dass der „Alternativvorschlag“ der Bürgerinitiative, das Wohnheim auf dem Ezel-Areal zu bauen, keine wirkliche Option ist.

Gleichwohl erkannten Klaus Kluge und Eric Schach, warum in Illingen die Stimmung so hochgekocht ist. „Wir hätten die öffentliche Diskussion viel früher führen müssen, nicht erst bei einer Dialogveranstaltung im Januar. Diesen Schuh müssen wir uns anziehen“, erklärte Eric Schach, stellte aber auch klar, dass nicht der Gemeinderat, sondern der Bürgermeister festlegt, wann die Öffentlichkeit, wie informiert wird. „Formal war die Vorgehensweise des Bürgermeisters sicher richtig“, ergänzte Klaus Kluge. Trotzdem habe er schon im September 2017 angeregt, dass die Öffentlichkeit mehr über Teile des Projektes erfahren sollte. „Ich hatte ebenfalls die Befürchtung, dass uns das Thema auf die Füße fällt“, hätte sich auch Schach mehr Transparenz gewünscht. „Und genau das ist passiert.“

Frank Goertz

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