Zwei auf einen Streich

FDP-Wähler haben Rülke gewählt und bekommen Schweickert

Von Maik Disselhoff Erstellt: 15. März 2016, 00:00 Uhr
Zwei auf einen Streich Erfolgreiches Duo: Erik Schweickert (li.) und Hans-Ulrich Rülke. Archivfoto: Disselhoff

Enzkreis/Pforzheim. Sie fanden die Wahlplakate der FDP mit ihren Kandidaten in zwei- bis dreifacher Ausführung unrealistisch, irgendwie abgehoben oder übertrieben? Man kann von den Liberalen halten, was man will, aber selbst ihnen gelingt es im Zeitalter modernster Reproduktionstechnik nicht, mit einem erfolgreichen Bewerber zwei oder drei Plätze im Landtag zu besetzen. Das wäre auch nicht zuletzt aus demokratietheoretischen Erwägungen heraus äußerst bedenklich.

In der Region ist dem FDP-Politiker Dr. Hans-Ulrich Rülke am Sonntag jedoch ein beachtliches Kunststück gelungen: Er transportiert seine Mehrfachpräsenz auf den Plakaten ein Stück weit in die Wirklichkeit. Der Mann hat sich mit seinem Coup schon jetzt einen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert. Das ganz besondere politische Phänomen ist landesweit einzigartig und wurde auch einen Tag nach der Wahl selbst von Fachleuten noch nicht in vollem Ausmaß verstanden.

Doch der Reihe nach: Der Spitzenkandidat der FDP war mit großem Selbstbewusstsein in seinem angestammten Wahlkreis 44 Enz, für den er bisher im Parlament saß, sowie erstmals auch im Wahlkreis 42 Pforzheim in die Wahlkampfschlacht gezogen. Es ging schließlich um das Schicksal seiner Partei. Und wie sich am Wahlabend schnell zeigte, konnten die Liberalen in beiden Wahlkreisen überdurchschnittlich gute Ergebnisse einfahren. Die Folge: Rülke hat es, nachdem die Direktmandate feststanden, in beiden Wahlkreisen über die zu vergebenden restlichen Parlamentssitze geschafft, weil seine Partei in der Region überdurchschnittlich gut abgeschnitten hat. Daraus ergibt sich ein Problem. Auch wenn der Pforzheimer ein schlagkräftiger Oppositionspolitiker ist, ist er nicht in der Lage, sich zu verdoppeln. Weil Rülke nichts dem Zufall überlässt, hatte er diesbezüglich vorgesorgt. Für den Wahlkampf vor Ort benannte er in beiden Wahlkreisen als Zweitkandidat Professor Erik Schweickert aus Niefern. Seine Aufgabe war es, in der Region Flagge für die FDP zu zeigen und Rülke zu vertreten, der als Spitzenkandidat im ganzen Land gefordert war. Schweickerts Ochsentour hat sich am Ende gelohnt. Er löst Rülke in dessen Wahlkreis Enz als Vertreter im Landtag ab.

Warum das so ist, konnte einen Tag nach dem 13. März nicht einmal der Leiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Enzkreis erklären. Markus Rudisile zu dem Vorgang: „Das Ganze ist schon ungewöhnlich.“ Sein Arbeitskollege Nils Nolting, der in der Kreisbehörde für die Landtagswahl zuständig war, weiß nur so viel: „Das gab’s bisher im Enzkreis noch nicht, dass der Ersatzbewerber sofort antreten muss.“

Ob der Fall Rülke landesweit einzigartig ist, kann abschließend nur eine Frau beantworten. Christiane Friedrich ist Landeswahlleiterin in Baden-Württemberg und verfügt in ihrem Job über viel Erfahrung. Sie betont mit Blick auf den Doppelerfolg und die daraus resultierenden Konsequenzen: „So etwas habe ich zum ersten Mal erlebt.“ Dass sich ein Kandidat oder ein Ersatzbewerber in maximal zwei Wahlkreisen bewerben kann, sei schon immer eine Möglichkeit gewesen, von der gerade auch kleinere Parteien Gebrauch machten, die Schwierigkeiten hätten, die insgesamt 70 Wahlkreise mit eigenen Kandidaten zu bespielen. „Insofern sind Doppelbewerber häufig“, sagt Friedrich im Gespräch mit unserer Zeitung.

Im aktuellen Fall sei es so, dass die FDP in Pforzheim 10,6 Prozent der Stimmen geholt habe, im Wahlkreis Enz 10,4. Rülke zieht nach dem Wahlgesetz für den Wahlkreis in den Landtag ein, in dem er den höheren prozentualen Stimmenanteil verbucht hat. Im zweiten Wahlkreis greife dann nach dem Landeswahlgesetz Paragraf 47, Absatz 1 wie Friedrich erklärt. Dort heißt es unter anderem: „Lehnt ein gewählter Bewerber die Annahme der Wahl ab, so tritt der Ersatzbewerber an seine Stelle.“

Wer im Enzkreis Rülke gewählt hat, bekommt jetzt also Schweickert als Vertreter im Landtag. Rülke sieht darin kein Problem oder gar so etwas wie Wählertäuschung: „Ich glaube nicht, dass das etwas ausmacht, weil Herr Schweickert ein hervorragender Abgeordneter ist.“ Außerdem verspricht Rülke, auch als Vertreter des Wahlkreises Pforzheim weiterhin als Ansprechpartner für den Enzkreis zur Verfügung zu stehen. Dass er und Schweickert künftig gemeinsam für die Region arbeiteten, sei ein „Qualitätsgewinn“.

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