„Im Januar auf Tagesordnung“

Von Joy Garcia Oliver. Erstellt: 12. Dezember 2019, 00:00 Uhr
„Im Januar auf Tagesordnung“ Der FDP-Landtagsabgeordnete Erik Schweickert macht sich für[[br]]den Sender stark

Professor Dr. Erik Schweickert
Der Landtagsabgeordnete will zur Rettung des Senders das Land in die Pflicht nehmen – und daran ändere auch die Weigerung des Gemeinderats, sich einzubringen, nichts.

Was bedeutet das Votum des Mühlacker Gemeinderats, der kein Geld für den Sendermast ausgeben will, für Ihre Initiative?

Mein Antrag ist vollkommen unabhängig von der Entscheidung des Gemeinderats. Es geht mir um eine Bewertung, inwieweit die Landesregierung im Sender Mühlacker ein für das Land bedeutendes Denkmal sieht und dann gegebenenfalls vonseiten des Landes aktiv werden will. Der Gemeinderat ist vollkommen frei in seiner Positionierung, und ich respektiere die dort getroffenen Entscheidungen vollumfänglich, sei es zu den Spannschlössern oder grundsätzlich zum Erwerb des Areals. Mein Antrag hat eine rein landespolitische Dimension, denn als Landtagsabgeordneter mische ich mich nicht in kommunalpolitische Entscheidungen ein.

Wie wichtig ist der Sender für die Region?

Der Sender als höchstes Bauwerk Baden-Württembergs und Nachfolgemast für den ersten Großrundfunksender in Deutschland ist ein Wahrzeichen für den technischen Wandel von der analogen in die digitale Welt. Als Kind der Region kann ich mich an viele Stunden im Umfeld der Nadel erinnern, wenn man in netter Gesellschaft den Sonnenunter- oder -aufgang genossen hat.

Wie geht es jetzt aus Ihrer Sicht weiter?

Ich gehe erst einmal davon aus, dass das Regierungspräsidium vor einer parlamentarischen Behandlung des Antrags im Landtag keine Fakten für einen Abriss schaffen wird. Dann habe ich vor, das Thema im Januar bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags auf die Tagesordnung zu setzen.

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