„Finanzierbarkeit überprüfen“

Von fragen Thomas Sadler Erstellt: 10. August 2018, 00:00 Uhr
„Finanzierbarkeit überprüfen“ Dr. Jens Hanf ist Vorsitzender der FDP-Fraktion[[br]]im Mühlacker[[br]]Gemeinderat

Dr. Jens Hanf
Die FDP-Gemeinderatsfaktion macht sich Sorgen über die finanzielle Situation der Stadt Mühlacker.

Die FDP-Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung zeitnah eine Darstellung über die finanzielle Entwicklung des städtischen Haushalts vorlegt. Haben Sie Bedenken, dass Mühlacker Finanzierungsprobleme hat?

Ich kann mir vorstellen, dass es schwierig wird, zum Beispiel, weil wir nicht wissen, wie es mit der Ziegelei weitergeht. Wir wollen das Thema Finanzen auch im Gesamtkontext mit dem Bau einer Stadthalle sehen. Bevor wir in eine Planung dazu einsteigen, ist zu prüfen, was wir uns leisten können.

Was sind die Gründe für die aktuelle starke finanzielle Belastung der Stadtkasse?

Wir sind mit dem Kauf des Ziegeleiareals in Vorleistung gegangen, hinzu kommen Mehrkosten für die neue Feuerwache, und zudem hat der Gemeinderat Beschlüsse gefasst, die finanzielle Folgen haben. Deshalb wollen wir jetzt einen Überblick – noch vor den Haushaltsberatungen im November.

Können Sie sich irgendwo Einsparungen vorstellen?

Das ist schwierig. Zumindest sollte man nicht immer wieder neue kostenträchtige Projekte anstoßen. Und da im nächsten Jahr Gemeinderatswahlen sind, befürchte ich, dass weitere Anträge aus dem Gremium kommen, deren Umsetzung Geld kosten wird. Die FDP hat diesbezüglich schon bei den Beratungen für den Etat 2018 auf Anträge verzichtet. Erst einmal sollte man begonnene oder beschlossene Projekte abarbeiteten, ehe neue angefangen werden. Und vor allem muss dargestellt werden, wie alles finanziert werden soll. Beispiel Kinderbetreuung: Bedauerlicherweise habe ich keine Angaben erhalten, als ich kürzlich im Gemeinderat fragte, was der Neubau eines Kindergartens und weitere Gruppen für die Kinderbetreuung kosten werden.

Hat die Stadt Geld für eine Stadthalle, oder ist der Bau gefährdet?

Man kann sie schon finanzieren, aber dann muss etwas anderes verschoben werden. Erst wenn wir einen finanziellen Rahmen haben, können wir über einen Zeitpunkt reden. Es bringt auch nichts, jetzt große Pläne zu machen und die dann mangels Geld lange in der Schublade liegenzulassen.

Wie viel darf eine Stadthalle kosten?

Das kann man nicht pauschal sagen. Unter sieben bis zwölf Millionen Euro wird wohl nicht viel gehen. Ob man eine solche Summe investieren kann, muss als Erstes untersucht werden.

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