Eigener Weg

Von Frank Goertz Erstellt: 7. Mai 2020, 00:00 Uhr
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Haushaltspolitik ist in Illingen ein Jahrmarkt der Möglichkeiten

Augen zu und durch? Die Corona-Krise höchstens eine Delle für die Finanzen in der Gemeinde Illingen? Oder doch ein Anlass, jeden Ausgabeposten gnadenlos auf den Prüfstand zu stellen? Während Bürgermeister Harald Eiberger keinen Anflug von Panik zeigt, streicht die Mehrheit im Gemeinderat das Aufgabenprogramm dann doch kräftig zusammen. Damit reiht sich das Gremium in die Politik anderer Kommunen wie etwa Mühlacker ein, wo es schon einen verabschiedeten Etat gibt, der aber gleich mit einer Haushaltssperre versehen wurde.

Tatsächlich ist in Illingen einiges anders. Die Gemeinde hat in den zurückliegenden Jahren extrem gut gewirtschaftet und einen vollen Sparstrumpf. Da wird die Corona-Krise noch lange nicht zur Katastrophe. Und in der Haushaltspolitik geht Bürgermeister Eiberger sowieso eigene Wege. Vor allem in diesem Jahr hatte es den Eindruck, dass im Etat alles aufgelistet war, was man so machen könnte. Die Prioritäten, daraus hat Eiberger keinen Hehl gemacht, müssten die Gemeinderäte setzen. Dass er sie im Unklaren ließ, welche Prioritäten er setzt, sorgte im Gremium nicht gerade für gute Laune.

Jetzt hat der Rat fast 800000 Euro für die Spielplätze in der Talaue und in Schützingen gestrichen. Das hört sich wenig kinderfreundlich an. Die Wahrheit ist aber eine andere: Der Spielplatz in der Talaue ist jetzt schon ein Vorzeigeobjekt. Und als Planer Rüdiger Stahl im März seine Visionen vorstellte, betonte er selbst, dass nicht gleich alles auf einmal realisiert werden müsse. Aber Bürgermeister Eiberger hat gleich alle Attraktionen im Etat berücksichtigt. Dabei stellt sich dann aber auch die Frage, was ein Haushaltsplan überhaupt wert ist. In Illingen, so hat es den Eindruck, wird der Entwurf immer mehr zum Jahrmarkt der Möglichkeiten – und hier bremst die Corona-Krise das Karussell. Insofern wäre es ehrlicher gewesen, auch bei den Steuereinnahmen die Ansätze nach unten zu korrigieren. Es sei denn, in Illingen dreht sich die Wirtschaftswelt andersherum.

Frank Goertz

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