Bürgerbegehren kostet viel Geld

Erstellt: 15. Januar 2020, 00:00 Uhr

Zum Bürgerbegehren in Wiernsheim:

Demokratie kostet Geld, das steht außer Frage, und ich bin froh, dass wir in Deutschland in einer Demokratie wohnen. Dennoch sollte man sich in seinem täglichen Tun gut überlegen, was man macht. In Wiernsheim bildet sich gerade ein Bürgerbegehren gegen die Erschließung eines weiteren Neubaugebiets an der Mühlackerstraße in Wiernsheim.

Kommt es zu einem Bürgerentscheid, geht es dort vorerst nicht weiter, und es ist mit einem Verzug zu rechnen – das kostet. Außerdem muss der Bürgerentscheid durchgeführt werden, was die Kommune teuer zu stehen kommt. Recherchiert man zu vergleichbaren Bürgerentscheiden, wird klar, dass die Kosten für die Wahl hierfür weit über 50000 Euro hinausgehen können. Geld, welches unwiderruflich verloren geht und somit nicht in andere Projekte fließen kann, seien es die Instandhaltungen unserer Sportplätze und -hallen oder der Bau neuer Spielplätze.

Das Bürgerbegehren erfordert die Unterschriften von sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger, was knapp 400 Unterschriften entspricht. Umgerechnet kostet eine Unterschrift also über 125 Euro. Diese Zahlen sollte man sich vor Augen führen, wenn man seinen Namen auf eine Liste für ein Bürgerbegehren setzt.

Kay Bäumges, Wiernsheim

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