„Wir stehen nicht schlecht da“

Erstellt: 28. März 2012, 23:30 Uhr

Von Eva Filitz

Knittlingen. Das Gesamtvolumen des Haushalts beläuft sich auf rund 25,5 Millionen Euro. Davon fließen etwa 20,3 Millionen in den Verwaltungshaushalt, der Rest in den Vermögenshaushalt. „Wir stehen nicht schlecht da“, umriss Bürgermeister Heinz-Peter Hopp die Finanzlage der Stadt. „Was vor drei Jahren nicht möglich war, können wir jetzt in Angriff nehmen.“

Die gute Botschaft vorweg: 800000 Euro Zuschuss für das Sanierungsgebiet an der Weissach sind bewilligt worden. Das sei Verpflichtung, die geplanten Maßnahmen umzusetzen und die Sanierungsgelder abzurufen. Knittlinger Sanierungsgebiete würden an maßgeblicher Stelle hohe Priorität genießen. Hopp fasste die größten Investitionsvorhaben, die bereits laufenden und die, die nun auf den Weg gebracht werden sollen, nochmals zusammen: In Kindergärten und Schule seien bisher hohe Summen investiert worden. In diesem Jahr sollen die Arbeiten in den Kindergärten Goethe- und Esselbachstraße fertiggestellt werden. Weitere Gelder fließen in die Dr. Johannes-Faust-Schule. Projekte wie die Sanierung der Mehrzweckhalle Freudenstein, das Sanierungsgebiet Weissach, das Rathaus-Parkdeck, den zukünftigen Bauhof, den Umbau des Busbahnhofes und Ausbaumaßnahmen der städtischen Verkehrsinfrastruktur, darunter noch zwei neue Buswartehäuschen. „Wir lassen unsere Bürger nicht im Regen stehen“, so der Schultes. Zusätzliche Sicherheitsleistungen, wie die Rettungsschläuche im Steinhaus, seien in Arbeit, das neue Feuerwehrhaus im Bau. „Für die Vorarbeiten für das neue Multifunktionsgebäude für Schule, Sport und Kultur sind 100000 Euro in den Haushalt eingestellt.“ Hopp sprach auch das Förderprogramm „Städtebau“ an, das die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude mit bis zu 60 Prozent fördere.

Stellungnahmen einiger Stadträte zum Haushaltsplan fielen teils kritisch aus. Evelyne Teschner-Klug von der Alternativen Liste (AL) riet bei der Fülle von Plänen und Aufgaben zur Zurückhaltung. Sie missbilligte die Entnahme von 1,2 Millionen Euro aus den Rücklagen. „Auch bei den Sanierungsgebieten sollte genau hingeschaut werden, was wo an Geld hineingesteckt wird.“ Man solle hier nicht nur die möglichen Zuschüsse im Blick haben. Sie bedauere, dass die Sanierung des Schwimmbades nicht vorankomme. Auch Karl Hähnle (Parteilose Wählervereinigung) empfahl, bei allen Vorhaben die Notwendigkeiten abzuwägen, denn die Vorhaben seien von enormem Umfang. „Begonnenes muss jedoch zügig umgesetzt werden.“ Klaus Meiser (CDU) mochte der Haltung der AL nicht zustimmen. „Die Stadt muss bei den Investitionen Vorbild sein, damit die Bürger nachziehen.“ Martin Blanc (SPD) sah die Gesamtsituation positiv und fand, dass es höchste Zeit sei, den Haushalt endgültig zu verabschieden.

Ein kleiner Eklat zuvor: Hans Krauß (CDU) hatte bei der Prüfung der endgültigen Haushaltszahlen festgestellt, dass bei einer Position die Korrektur nicht, wie in der Sitzung am 6. März beschlossen, gleichlautend übernommen worden sei und forderte eine Erklärung. Unter diesen Umständen müsse vielleicht der ganze Haushalt nochmals Position für Position geprüft werden. Kämmerer Manfred Dannecker stellte klar, dass die fragliche Position in der Endsumme den vom Gemeinderat beschlossenen Betrag aufweise, nur in unterschiedlichen Teilbeträgen zwischen Vermögens- und Verwaltungshaushalt gesplittet worden sein. Eine nochmalige Haushaltsprüfung gehe ihm dann doch zu weit. Auch der Bürgermeister versuchte, die Zweifel auszuräumen und bekräftigte: „Ihre Beschlüsse wurden alle vollinhaltlich übernommen.“ Krauß enthielt sich bei der Abstimmung. Der Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt bereitete dagegen kein Kopfzerbrechen und wurde einstimmig verabschiedet.

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