SPD-Fraktionschef wirft das Handtuch

Erstellt: 30. Juni 2011, 00:00 Uhr
SPD-Fraktionschef wirft das Handtuch SPD-Fraktionschef wirft das Handtuch

Kein Rückhalt in den eigenen Reihen: Dr. Roland Peter verlässt den Mühlacker Gemeinderat

Paukenschlag in der Mühlacker Kommunalpolitik: Dr. Roland Peter hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der SPD und seinen Rückzug aus dem Gemeinderat bekanntgegeben. Als heißer Kandidat für die Nachfolge an der SPD-Spitze wird bereits Thomas Knapp gehandelt.

Von Thomas Eier

Mühlacker. „Auch aus Gründen der Selbstachtung“, so Peter in seiner kurzen schriftlichen Erklärung, „ist mir eine weitere Arbeit als Fraktionsvorsitzender nicht mehr möglich.“ Doch damit nicht genug: „Ich werde aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden.“

Er habe der Fraktion seine Entscheidung am Dienstagabend mitgeteilt, berichtet Peter, der nach der Landtagswahl vom Sprecher der Landtags-SPD zum Sprecher des SPD-geführten Kultusministeriums aufgestiegen ist. Demnach spielt zwar auch die neue berufliche Aufgabe eine Rolle für den Abschied aus der Kommunalpolitik, doch „zum anderen ziehe ich damit die Konsequenz daraus, dass ich den Rückhalt in der Fraktion verloren habe“. In entscheidenden Fragen der Zusammenarbeit und der Kommunalpolitik gebe es keine Übereinstimmung mehr, erklärte der 52-Jährige.

Böse Zungen hatten ohnehin behauptet, seit der Kommunalwahl 2009, als der frühere Fraktionschef und damalige Landtagsabgeordnete Thomas Knapp ins Gremium zurückkehrte, habe die SPD gleich zwei Fraktionsvorsitzende. Dem Vernehmen nach hat sich das Duell zunehmend zugespitzt, auch deshalb, weil die beiden Leitwölfe in entscheidenden Fragen der Stadtentwicklung, zum Beispiel, was die Zukunft des Mühlehofs betrifft, unterschiedliche Haltungen vertraten. Erschwerend aus Sicht Peters kam hinzu, dass Knapp bei den Gemeinderatswahlen 2009 auf Anhieb das drittbeste Resultat aller 36 Stadträte erhalten und auch den eigenen Fraktionschef klar überflügelt hatte.

Dr. Roland Peter war bei der Wahl 2004 zunächst knapp gescheitert, dann aber am 9. September 2008 als Nachrücker für Harald Töltl in den Gemeinderat eingezogen, wo er gleich auch die Nachfolge als Fraktionsvorsitzender antrat. Zuvor hatte sich Peter vor allem als Elternsprecher einen Namen gemacht, war acht Jahre Vorsitzender der Elternbeiräte der Grundschule Heidenwäldle und der Mörike-Realschule und fünf Jahre Vorsitzender des Gesamtelternbeirats der Mühlacker Schulen. „Es ist schade, dass meine Tätigkeit in verschiedenen Ämtern der Stadt auf diese Weise endet“, ließ Peter durchblicken, dass ihm der Schritt nicht leichtgefallen ist. „Besonders bedauere ich, dass ich die Weiterentwicklung der Schulen für die Kinder und Jugendlichen der Stadt im Gemeinderat nicht mehr unterstützen kann.“ OB Frank Schneider zeigte ebenfalls sein Bedauern: „Wir haben gut und kollegial zusammengearbeitet. Ich bin auch dankbar für die Unterstützung im OB-Wahlkampf.“
Erster Nachrücker als SPD-Stadrat wäre Jürgen Metzger. Der 50-jährige Abteilungsleiter für Grünflächen und Straßenmanagement im Rathaus der Stadt Pforzheim erfuhr gestern vom Mühlacker Tagblatt vom anstehenden Wechsel in der SPD-Fraktion und zeigte sich grundsätzlich („Offiziell weiß ich noch nichts“) zu einem Engagement im Gemeinderat bereit.

Stellvertreterin will auch gerne Stellvertreterin bleiben

Als heißer Anwärter auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden gilt Thomas Knapp. Am kommenden Montag will die acht- oder de facto noch siebenköpfige Fraktion den Nachfolger oder die Nachfolgerin bestimmen, und bis dahin hält sich der Favorit bedeckt. „Fragen Sie mich am Montagabend noch mal.“ Allerdings, so Knapp, der bereits von 1996 bis 2002 der Sprecher der SPD im Gemeinderat war, gehe er von einer einvernehmlichen Lösung aus.

Keinen Hehl macht Knapp am Tag vor der Bürgerversammlung aus der Tatsache, dass er eine andere Meinung zum Thema Mühlehof hat als Roland Peter, wobei die Mehrheit in der Fraktion seine Position teile, wonach das Gebäude erhalten werden müsse. Als Peter am Dienstag seinen Rücktritt erklärte, hatte Knapp die Fraktionssitzung bereits wegen eines anderen Termins verlassen. Allerdings wurde nach der Gemeinderatssitzung nochmals intern diskutiert, und selbst die Kollegen aus anderen Fraktionen wie Günter Bächle waren rasch informiert. „Was mir auffällt“, kann sich der CDU-Chef eine kleine Spitze nicht verkneifen, „sind die vielen Wechsel im Fraktionsvorsitz der SPD. Kaum hat man sich an jemanden gewöhnt, kommt jemand Neues. Wobei: Vielleicht ist es in diesem Fall ja auch ein alter Bekannter.“
Thomas Knapp für Roland Peter ? Oder doch Karin Münzmay ?

„Ich bin stellvertretende Fraktionsvorsitzende und würde das auch gerne bleiben“, macht die Dürrmenzer Stadträtin klar. Sie wehrt sich im Übrigen gegen den Eindruck, die Fraktion habe den Vorsitzenden Peter boykottiert. „Es stimmt, dass es unterschiedliche Meinungen gab, aber wir haben immer versucht und es auch geschafft, uns demokratisch zu einigen. Andererseits, so Münzmay, habe sich gezeigt, dass Roland Peter zunehmend die Zeit für die Arbeit in der Fraktion fehle, seit er sein neues Amt in Stuttgart angetreten habe.

Weiterlesen
Bahngleise erhalten neuen Unterbau

Bahngleise erhalten neuen Unterbau

Zwischen Mühlacker und Maulbronn-West werden 3,2 Kilometer Schienen ausgetauscht. Mühlacker/Maulbronn – Zwischen Maulbronn-West und Mühlacker werden in den nächsten Wochen rund 3,2 Kilometer Gleise erneuert. VON GERHARD FRANZ Gegenüber dem… »