Mehr Spannung mehr Stimmen?

Erstellt: 19. März 2011, 00:00 Uhr
Mehr Spannung  mehr Stimmen? Spannung liegt in der Luft: Sonntag in einer Woche sind die Menschen in der Region dazu aufgerufen, ihre Landtagsabgeordneten zu küren – und jede Stimme zählt. Archivfoto: Disselhoff

Landtagswahl 2011: Großes Interesse an Briefwahl könnte auf eine insgesamt hohe Beteiligung hindeuten

In acht Tagen, am 27. März, wird der neue Landtag gewählt. Die Vorbereitungen im Landratsamt Enzkreis und in den Rathäusern laufen auf Hochtouren. In Mühlacker zeichnet sich bereits ein erster Trend ab: Die Zahl der Briefwähler nimmt zu. Dafür gibt es weniger Wahlberechtigte als 2006.

Von Thomas Sadler

Mühlacker/Enzkreis. Wer die Wahl hat, hat die Qual: Zehn Wahlvorschläge mit den Namen der jeweiligen Kandidaten und Parteien hat der Kreiswahlausschuss zugelassen. Mittlerweile hätten die Gemeinden sowohl Stimmzettel als auch Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen, sagt der beim Landratsamt für die Organisation von Parlamentswahlen zuständige Nils Nolting. Der Wahlkreis Enz ist dieses Mal deutlich kleiner als bei den früheren Landtagswahlen. Bislang gehörten alle im Enzkreis liegenden Gemeinden außer Birkenfeld dazu. Jetzt werden erstmals dem Wahlkreis Pforzheim neben Birkenfeld auch noch Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn zugeschlagen. Der Grund dafür sei, so Nolting, die Wahlkreise einander in ihrer Größe anzugleichen – „und Pforzheim war bisher relativ klein“.

 Sachkosten von rund 10000 Euro entstehen dem Enzkreis durch die Landtagswahl 2011, schätzt Nolting. „Derzeit sind wir dabei, den Ablauf des Wahltages zu planen. Wir brauchen dazu auch Ansprechpartner in den Gemeinden, die uns die Ergebnisse abends dann zuleiten.“

 In Mühlacker ist Ulrich Saur, Leiter des Bürger- und Ordnungsamts, federführend. Die Vorbereitung der Landtagswahl für Mühlacker, wo volljährige Deutsche, die seit mindestens drei Monaten hier wohnen, ihre Stimme abgeben dürfen, „ist derzeit die Hauptaufgabe von mir und meinem Vorzimmer“, sagt Saur. Alles andere müsse dem untergeordnet werden.

 Derzeit laufe noch die Schulung der 17 Wahlvorsteher, also der „Chefs“ in den einzelnen Wahllokalen und des Briefwahlausschusses, und ihrer Stellvertreter.

 Zur Landtagswahl 2011 hat die Stadt eine Neueinteilung der Wahlbezirke vorgenommen. Durch den Wegfall von fünf Bezirken werden der logistische Aufwand, die Zahl der Helfer und die Kosten reduziert. Am 27. März gibt es statt der früheren 21 nur noch 16 Wahllokale plus einen Briefwahlausschuss. Zum Teil wurden Gebäude ausgewählt, die besser zugänglich sind. Insgesamt gibt es bei neun Lokalen Veränderungen.

 In der Kernstadt fallen das Gemeindezentrum St. Johannes, der Kindergarten Villa Emrich und die Gaststätte Klotzberg weg. Wer bisher im Gemeindezentrum sein Votum abgab, kann dies nun in der Heidenwäldle-Grundschule tun. Wähler, die bisher in der Villa Emrich wählten, wechseln in die Schiller-Grundschule oder den Paul-Gerhardt-Kindergarten, und als Ausweichstätte für die Klotzberg-Gaststätte dient die Ulrich-von-Dürrmenz-Schule.

 In Enzberg fehlen am 27. März das Rathaus und das katholische Gemeindezentrum. Dafür wird die Turn- und Festhalle erstmals zum Wahllokal. In Mühlhausen wird das Rathaus durch die Enztalhalle ersetzt und in Großglattbach das alte Rathaus in der Vaihinger Straße durch das neue Bürgerhaus im Ritterweg. In Lienzingen fallen ebenfalls das Rathaus und die Turnhalle als Wahllokale weg, die Grundschule kommt dafür neu hinzu. Auf die Turnhalle wird allerdings lediglich verzichtet, weil es ungewiss war, ob die Bauarbeiten hier rechtzeitig fertig sein würden. Bei künftigen Wahlen werde die Halle wieder das einzige Lienzinger Wahllokal sein, teilt die Verwaltung mit.

 Nicht nur den Enzkreis, sondern auch die Kommunen kostet die alle fünf Jahre stattfindende Landtagswahl Geld. Im Haushalt der Stadt Mühlacker sind dafür 15000 Euro eingestellt.

 Während der politische Ausgang bekanntlich erst nach der Auszählung der Stimmen am Wahlabend feststehen wird, steht ein Resultat schon heute fest: Mehr Bürger als vor fünf Jahren ziehen eine Briefwahl dem Aufsuchen eines Wahllokals vor. Bis Freitagmorgen hat die Stadtverwaltung 1425 Briefwahlunterlagen ausgegeben. Obwohl auch in der kommenden Woche noch Unterlagen verschickt werden können, sind das bereits jetzt mehr als 2006. Damals hatten 1296 Mühlackerer Interesse am Wählen per Brief bekundet, 1217 hatten dann tatsächlich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Insgesamt „geht der Trend zur Briefwahl“, stellt Ulrich Saur fest. Indes: Nur weil die Zahl der Briefwähler steige, müsse dies nicht automatisch bedeuten, dass die Wahlbeteiligung höher sein werde als voriges Mal.

 Niedriger als 2006 ist hingegen die Zahl der Wahlberechtigten. Damals waren in Mühlacker 17054 Bürger berechtigt, ihr Kreuzchen – jeder hat eine Stimme – zu machen, während die Stadt in diesem Jahr von rund 16900 Wahlberechtigten ausgeht.

Info:
Zehn Bewerber und Parteien im Wahlkreis Enz

Viktoria Schmid (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU), Jahrgang 1969, Freie Journalistin, Niefern-Öschelbronn;
Thomas Knapp (Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD), Jahrgang 1959, Geschäftsführer, Landtagsabgeordneter, Mühlacker;
Arno Schütterle (Bündnis 90/Die Grünen), Jahrgang 1958, Diplom-
Agraringenieur, Mühlacker;
Dr. Hans-Ulrich Rülke (Freie Demokratische Partei, FDP), Jahrgang 1961, Landtagsabgeordneter, Pforzheim;
Uwe Riehl (Die Linke), Jahrgang 1964, Diplom-Sozialpädagoge (BA), Pforzheim;
Dieter Ebert (Die Republikaner, REP), Jahrgang 1955, Prokurist, Niefern-Öschelbronn; Florian Stech (Nationaldemokratische Partei Deutschlands, NPD), Jahrgang 1982, Versicherungsfachmann, Offenburg;
Dr. Walter Frölich (Ökologisch-Demokratische Partei/Familie und Umwelt, ödp), Jahrgang 1948, Agrarbiologe, Sachsenheim;
Kai Rebmann (Partei Bibeltreuer Christen, PBC), Jahrgang 1982, Bäckermeister, Remchingen;
Holger Reichert (Piratenpartei Deutschland), Jahrgang 1972, Programmierer, Wimsheim.

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