Frick: Schwere Vorwürfe zum Abschied

Erstellt: 14. Dezember 2006, 00:00 Uhr


Gleich drei Knittlinger Stadträte treten aus durchaus unterschiedlichen Gründen zurück

Knittlingen (cb) – Mit einem Paukenschlag zieht sich Lothar Frick (CDU) aus dem Knittlinger Gemeinderat zurück: Er wirft Bürgermeister Heinz-Peter Hopp die Verquickung dienstlicher und privater Interessen vor.

In einem Brief an Verwaltung und Gemeinderatskollegen kündigt Frick seinen Rückzug aus dem Gremium an. „Ich kann die Tätigkeit im Gemeinderat nicht mehr in vernünftiger Weise ausüben“, führt der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung gegenüber dem Mühlacker Tagblatt berufliche Gründe für diesen Schritt an, der auch den Rückzug aus dem Ortschaftsrat und vom stellvertretenden Vorsitz des CDU-Kreisvorstands nach sich ziehen wird. Dass er mit dem Gedanken „seit längerer Zeit“ gespielt habe, hänge allerdings auch damit zusammen, dass er „Schwierigkeiten mit dem Führungsstil von Herrn Bürgermeister Hopp“ habe. Konkret wirft er ihm unter anderem vor, der Gemeinderat werde nur unzureichend „mit einem läppischen Wisch“ über die Bewegungen auf dem Sonderkonto informiert, über welches das Neubaugebiet „Römerweg“ finanziert wird.

 Darüber hinaus, so Frick, sehe er problematische Geschäftsbeziehungen zwischen der im „Römerweg“ als Sub-Unternehmer für die Planungsgruppe Städtebau tätigen Firma „Weber-Ingenieure“, die wiederum Auftraggeber der Firma „success communication“ sei (Inhaberin: Hopps Ehefrau Susanne). Hierin liege „mindestens ein Interessenkonflikt“ für Hopp begründet.

 „Das ist alles Quatsch!“, sagte Susanne Hopp gestern. Sie verwies darauf, dass sie für ihr Unternehmen, das Marketing-Konzepte erstellt, allein aus Gründen der günstigen Verkehrsanbindung Räume im Haus der „Weber-Ingenieure“ angemietet habe.
 „Frau Hopp ist eine ganz normale Mieterin“, betont als juristischer Ratgeber des Knittlinger Bürgermeisters der Pforzheimer Anwalt Dr. Joachim Becker. Es bestehe weder ein Interessenkonflikt noch eine zeitliche Verquickung, stamme doch der Auftrag an die Planungsgruppe Städtebau aus dem Jahr 2001, Frau Hopp habe die Räume aber erst 2004 angemietet.

 Dieselben Vorwürfe habe Lothar Frick im Übrigen schon vor einem Jahr erhoben. „Damals wurde das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde eingeschaltet, der Vorgang Römerweg wurde geprüft, nichts wurde beanstandet“, berichtet Dr. Becker. Er empfehle, diese Überprüfung nun eben noch einmal durchführen zu lassen, in der Hoffnung, „dass dann Ruhe ist“. Im Übrigen seien die von Frick angesprochenen Unternehmen „aufgebracht“, er persönlich finde das Verhalten des scheidenden Stadtrats seiner hohen beruflichen Funktion im Land „nicht angemessen“.

 Auch Bürgermeister Heinz-Peter Hopp selbst reagierte überrascht auf die Vorwürfe. Was die Sonderkonten angehe, sorge er bereits für „größtmögliche Transparenz“. Verlangten die Gemeinderäte noch mehr Informationen, würden sie diese bekommen. Der unterstellte Interessenkonflikt sei nicht vorhanden, da weder er noch seine Frau aus der Konstellation Vorteile zu erwarten hätten. Dennoch werde er die Finanzierung und Umsetzung des Baugebietes erneut von der Rechtsaufsicht überprüfen lassen. Unabhängig davon habe der Gemeinderat „nach ausschließlich sachlichen Gesichtspunkten“ den Antrag Lothar Fricks auf Ausscheiden zu überprüfen.

 Neben dem bereits angekündigten Ausscheiden von Gerd Efferen aus Hohenklingen (CDU) möchte mit Helmut Begero noch ein dritter Knittlinger Stadtrat seine ehrenamtliche Arbeit beenden. Sein Rückzug habe, wie der SPD-Fraktionssprecher gegenüber dem MT versichert, nichts mit den Kollegen Frick und Efferenn zu tun, sondern sei schon zu Beginn der Wahlperiode geplant gewesen. „Nach 41 Jahren im Gemeinderat sollte man den Jüngeren das Ruder überlassen, die können’s auch“, begründete Begero seinen Entschluss. Mit Karl Kühner, eigentlich erster Nachfolgekandidat, habe er vereinbart, den frei werdenden Sitz Jörg Steinhilper zu überlassen.

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