Der OB und die fremden Federn

Erstellt: 7. Mai 2009, 00:00 Uhr
Der OB und die fremden Federn 17. April: Der neue Kreisel an der Osttangente wird freigegeben – mit OB und Stadträten, aber ohne die Enzkreis-Abgeordneten. Archivfoto: Franz

Arno Schütterle schreibt den Abgeordneten – und die Reaktionen sind unterschiedlich

Mühlacker.  Alle gegen einen? Die drei Landtagsabgeordneten des Enzkreises weisen die Unterstellung, sie führten einen Wahlkampf zu Lasten von Arno Schütterle, mit Nachdruck zurück. Auch der Mühlacker Oberbürgermeister sieht keinen Grund, warum das Verhältnis zur Landespolitik dauerhaft getrübt sein sollte.

Von Thomas Eier
und Thomas Sadler

 Also: Alles eitel Sonnenschein? So ganz doch nicht, denn der gemeinsame Vorwurf von Winfried Scheuermann (CDU), Thomas Knapp (SPD) und Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP), der Mühlacker Verwaltungschef schmücke sich mit fremden Federn, hat für Aufsehen gesorgt – und geht ein Stück weit über den konkreten Fall des Kreisverkehrs an der Osttangente hinaus. „Das Beispiel zeigt, dass die Zusammenarbeit nicht so professionell ist, wie sie sein sollte“, bemängelt der Pforzheimer Rülke, und sein Mühlacker Kollege Knapp pflichtet bei: „Man erkennt auch daran wieder, dass Schütterle in vielen Bereichen die Anforderungen, die man an einen Oberbürgermeister stellt, nicht erfüllt. Wenn er was will, meldet er sich, dann aber nicht mehr.“

 Wie berichtet, hatte sich der Zwist an einem Vor-Ort-Termin am 17. April entzündet, als der neue Kreisverkehr am Verkehrsknoten Osttangente und Lienzinger Straße offiziell freigegeben wurde – und dazu keine Landtagsabgeordneten geladen waren. Auf ihren Protestbrief, beklagten die Parlamentarier, sei keine Antwort erfolgt. Daher die öffentliche Kritik.

 Inzwischen aber hat Schütterle geantwortet und in seinem Schreiben deutlich gemacht, dass die Einweihung in kleinerem Kreis nicht zuletzt der Wunsch des Regierungspräsidiums gewesen sei. „Es handelte sich dabei im Grunde nur um eine Straßenreparatur und eine Änderung der Verkehrsführung“, begründet der Oberbürgermeister die Zurückhaltung bei den Einladungen, „auch die Bürger und Anwohner waren ja nicht geladen.“ Im Übrigen greife in diesem Fall der Vorwurf, er selbst und die Stadt heimsten für andere die Lorbeeren ein, nicht: „Wir haben die Planungsleistungen bei uns im Rathaus erbracht.“

 Während Winfried Scheuermann („Die Sache ist für mich erledigt“) keine Grundsatzkritik üben will – aus dem OB-Wahlkampf halte er sich raus –, findet Dr. Hans-Ulrich Rülke das Argument, auf einen großen Bahnhof sei bewusst verzichtet worden, fadenscheinig: „Warum war dann die Presse eingeladen?“ Außerdem habe es wenige Tage zuvor, bei der Einweihung der sanierten Kirchenburggasse in Lienzingen, bereits einen ähnlichen Fall gegeben.

 „Das war nur ein kleiner Teilabschnitt, und wir wollten auf diese Weise private Anlieger motivieren“, erklärt Schütterle zum Lienzinger Fototermin am 9. April. Beim tatsächlichen Abschluss großer Sanierungsprojekte würden dagegen regelmäßig die Abgeordneten eingeladen.

 „Die Abgeordneten sind sehr regelmäßig in der Großen Kreisstadt vertreten und haben vielfältige Kontakte“, stellt der Oberbürgermeister fest. Auch im Falle des Kreisverkehrs an der Osttangente, bestätigt er, seien im Vorfeld Kontakte auf allen politischen Ebenen geknüpft worden, wobei letztlich aber das Projekt – auch auf Wunsch der Landesbehörden – weitgehend „auf der Arbeitsebene“ umgesetzt worden sei. „Ich habe mich deshalb bei der Eröffnung ausdrücklich beim Land bedankt.“

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