Allgemeine Geschäftsbedingungen für das MT-E-Paper

1. Vertragsgegenstand: Was ist das E-Paper?
Das E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Er erlaubt den elektronischen Zugriff auf das Abbild der gedruckten Zeitung über das Internet. Das E-Paper ist im Abonnement zu beziehen. Als E-Paper-Abonnent haben Sie automatisch Zugriff auf die E-Paper-Ausgaben der vergangenen drei Monate. Sie können das E-Paper beliebig oft online lesen. Der Download ist nur zur eigenen privaten Nutzung gestattet. Die Vervielfältigung und/oder Weitergabe an Dritte insbesondere zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.

2. Anmeldung
Mit der Anmeldung als E-Paper-Abonnent entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Karl Elser GmbH. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet oder telefonisch über die Vertriebsabteilung. Per Email erhält der Nutzer einen Zugang zum E-Paper.

3. Preise
Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Das Nutzungsentgelt richtet sich beim Abonnement automatisch nach dem gewählten Zahlungsrythmus; die Zahlung erfolgt durch das SEPA-Lastschrift-Verfahren. Die sogenannte Pre-Notificationsfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt.

4. Preiserhöhungen
Die Karl Elser GmbH behält sich vor, die Abonnementpreise zu erhöhen. Die Erhöhung wird in der Zeitung und auf der Homepage des Mühlacker Tagblatt bekannt gegeben. Im Fall der Erhöhung des Preises um mehr als 5 % steht dem Abonnenten das Recht zur Auflösung des Vertrages mit Wirkung zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet.

5. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann die Karl Elser GmbH vom Vertrag zurücktreten oder den Zugang zum E-Paper sperren.

6. Haftung
Wir sind bemüht, den Zugang zu E-Paper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen von E-Paper oder Leistungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für das E-Paper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.

7. Datensicherheit
Bewahren Sie Ihr Passwort gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter.

8. Kündigung
Die schriftliche Kündigung von Abonnements ist mit 14-tägiger Frist erstmals zum Ablauf des auf die Anmeldung folgenden Monats möglich. Danach ist jede Kündigung bis zum 20. eines Monats zum Monatsende schriftlich an das Mühlacker Tagblatt zu richten. Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es kann auch per Email an folgende Emailadresse gekündigt werden: vertrieb@muehlacker-tagblatt.de

9. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage des Mühlacker Tagblatt unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von Leistungen der Karl Elser GmbH nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Abonnent sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen.

Stand: 25. September 2013